Alles gegen China
Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA fokussiert unverändert auf den großen Machtkampf gegen die Volksrepublik China. Wie es in dem Dokument heißt, müsse Washington den …
Wie ein Landschaftsmaler
Auf dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ wurden viele unappetitliche Reden gehalten. Einen besonderen Platz im Herzen der bürgerlichen Medienmaschinerie eroberte jedoch Alexander Eichwald. Eichwald …
Rechts-Staat in Gießen
Zehntausende haben am vergangenen Wochenende in Gießen gegen den Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD) demonstriert. Die Veranstalter zählten 50.000 Demonstrantinnen und Demonstranten, das Innenministerium …
Mehr Ausnahmen für Saisonkräfte?
Die Bundesregierung hat in der letzten Woche den Beschluss gefasst, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 von derzeit 12,82 Euro auf 13,90 Euro pro Stunde anzuheben. Ein Jahr …
Sie nennen ihn „KT“: Karl-Theodor zu Guttenberg als Kriegsminister im Jahr 2010 beim Jagdgeschwader 74 in Neuburg / Donau (Foto: Bundeswehr/Habermeier / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Sie nennen ihn „KT“: Karl-Theodor zu Guttenberg als Kriegsminister im Jahr 2010 beim Jagdgeschwader 74 in Neuburg / Donau (Foto: Bundeswehr/Habermeier / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Flachwurzler unter sich
Man kann es ja einmal probieren. Das dürften sich interessierte Kreise in der CDU gedacht haben, als sie den früheren Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) …
Kampfansage an die AfD
Die Diskussion um die Planansätze des Bundeshaushaltes 2026 wird von Kahlschlag- und Sozialabbauforderungen begleitet. Von diesen staatlichen „Spar“-Programmen profitieren ausschließlich rechtspopulistische Parteien. In Ostdeutschland erzielt …
Hausgemachter Rechtsruck
Man muss die Feste feiern, wie sie fallen. Das weiß auch die Linkspartei. Und so beglückwünschte sich der nordrhein-westfälische Landesverband der „Linken“ noch am Sonntagabend …
Hat gut lachen: Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck fragte den Verfassungsschutz nach einem „Gutachten“ gegen Joachim Paul. Sie selbst tritt bei der Wahl nicht mehr an. (Foto: Sven Mandel / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Hat gut lachen: Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck fragte den Verfassungsschutz nach einem „Gutachten“ gegen Joachim Paul. Sie selbst tritt bei der Wahl nicht mehr an. (Foto: Sven Mandel / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Betreutes Wählen
Auf den 122.000 Wahlzetteln zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 in Ludwigshafen wird der Name des AfD-Kandidaten Joachim Paul nicht erscheinen. Auf seine Beschwerde hin entschied …
Rechte Front gegen Sozialsystem
Am Montag fragt DPA scheinbar neutral „Verhätschelt das Bürgergeld die Ukrainer?“ und schreibt: „Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten: CDU und CSU kritisieren …
Rolle rückwärts in Rheinland-Pfalz
Was viele zunächst als wenig erfolgversprechenden Versuch der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz (RLP) abtaten, die AfD und vermeintlich auch die Rechtsentwicklung zu stoppen, entpuppte sich …
Miese Vorstellung
Seit der geplatzten Wahl für die Nachbesetzung des Bundesverfassungsgerichts wabern erschütternde Fragen durch die deutsche Medienlandschaft. Wurde die Demokratie beschädigt? Ist Jens Spahn (CDU) möglicherweise …
Das Sterben der anderen
Was anderswo als staatliche Propaganda oder – etwas freundlicher – einfach als „Staatsmedien“ bezeichnet wird, heißt in Deutschland „öffentlich-rechtliche Medien“. Diese sind laut grundgesetzlichem Auftrag dazu gehalten, …
Technik, die entgeistert
Ein kleiner, aber teurer Video-Dreh, den die Medien gerne verbreiteten: Der weit über 90 Jahre alte Kriegsveteran Ken Turner wird in einen Panzer gesetzt, der einen …
Alternative für wen?
„Aber, Genossen, wenn das so leicht ist, sie zu schlagen, warum wachsen sie dann?“, so reagierte Ernst Thälmann auf Heinz Neumanns falsche Orientierung, man müsse …
Gesichert – im Geheimen
Gelbe Karte für die Ersatzbank. Auf Nancy Faesers (SPD) innenministerialer Agenda stand noch ein 1.100 Seiten starker Restposten, vor drei Jahren von ihr als Chefin bei …