350401 Ludwigshafen - Betreutes Wählen - AfD - AfD

Hat gut lachen: Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck fragte den Verfassungsschutz nach einem „Gutachten“ gegen Joachim Paul. Sie selbst tritt bei der Wahl nicht mehr an. (Foto: Sven Mandel / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

„Verfassungstreue“: Nach Ausschluss von AfD-Oberbürgermeisterkandidat in Ludwigshafen sind auch linke Wahlantritte gefährdet

Betreutes Wählen

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 29. August 2025

Auf den 122.000 Wahlzetteln zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 in Ludwigshafen wird der Name des AfD-Kandidaten Joachim Paul nicht erscheinen. Auf seine Beschwerde hin entschied …

CDU/CSU und AfD hetzen gegen Bürgergeldempfänger, SPD macht mit

Rechte Front gegen Sozialsystem

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 15. August 2025

Am Montag fragt DPA scheinbar neutral „Verhätschelt das Bürgergeld die Ukrainer?“ und schreibt: „Zu hohe Sozialleistungen, zu wenig Anreiz zum Arbeiten: CDU und CSU kritisieren …

Statt Kampf gegen rechts: SPD-Regierung will Berufsverbotspolitik 2.0

Rolle rückwärts in Rheinland-Pfalz

Volker MetzrothPolitik | UZ vom 25. Juli 2025 | UZ-PLUS

Was viele zunächst als wenig erfolgversprechenden Versuch der SPD-geführten Landesregierung von Rheinland-Pfalz (RLP) abtaten, die AfD und vermeintlich auch die Rechtsentwicklung zu stoppen, entpuppte sich …

290102 Titel2 - Miese Vorstellung - AfD - AfD

Teamwork: Einige geben den Kasper, die anderen zerschlagen demokratische Rechte. (Foto: picture alliance / Caro | Westermann / Bearb.: UZ)

Reaktionäres Sommertheater im Bundestag – Berufsverbote in Rheinland-Pfalz

Miese Vorstellung

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 18. Juli 2025

Seit der geplatzten Wahl für die Nachbesetzung des Bundesverfassungsgerichts wabern erschütternde Fragen durch die deutsche Medienlandschaft. Wurde die Demokratie beschädigt? Ist Jens Spahn (CDU) möglicherweise …

Über die öffentlich-rechtliche Meinungsmonopolisierung

Das Sterben der anderen

Günter PohlPositionen | UZ vom 30. Mai 2025 | Kommentar

Was anderswo als staatliche Propaganda oder – etwas freundlicher – einfach als „Staatsmedien“ bezeichnet wird, heißt in Deutschland „öffentlich-rechtliche Medien“. Diese sind laut grundgesetzlichem Auftrag dazu gehalten, …

2002 photo 2025 05 13 12 25 32 - Technik, die entgeistert - AfD - AfD

Teurer Scherz: Die Gruppe „Led by Donkeys“ lässt einen Kriegsveteranen im Sherman-Panzer über einen Tesla bügeln, um Elon Musk zu ärgern. (Screenshot: YouTube / Led By Donkeys)

Absatzprobleme bei Tesla: Ist Musk das Problem?

Technik, die entgeistert

Lars MörkingWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. Mai 2025

Ein kleiner, aber teurer Video-Dreh, den die Medien gerne verbreiteten: Der weit über 90 Jahre alte Kriegsveteran Ken Turner wird in einen Panzer gesetzt, der einen …

Die neue Ausgabe der „POSITION“ zu Antifaschismus und mehr

Alternative für wen?

UZDie letzte Seite | UZ vom 16. Mai 2025

„Aber, Genossen, wenn das so leicht ist, sie zu schlagen, warum wachsen sie dann?“, so reagierte Ernst Thälmann auf Heinz Neumanns falsche Orientierung, man müsse …

Screenshot 2025 05 06 163449 - Gesichert – im Geheimen - AfD - AfD

Nancy Faeser und SPD kämpfen für Freiheit und Democracy. (Screenshot: Facebook / Nancy Faeser)

Verfassungsschutz hält Erkenntnisse über AfD unter Verschluss. Viel ist davon eh nicht zu erwarten

Gesichert – im Geheimen

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 9. Mai 2025

Gelbe Karte für die Ersatzbank. Auf Nancy Faesers (SPD) innenministerialer Agenda stand noch ein 1.100 Seiten starker Restposten, vor drei Jahren von ihr als Chefin bei …

Das Außenministerium will keine Russen und Belarussen bei Befreiungsfeiern.

Baerbock folgt Nazi-Opa und AfD

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 18. April 2025

Am Sonntag hatte die Nachricht sogar DPA erreicht: „Das Auswärtige Amt will eine Instrumentalisierung der Gedenkveranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren verhindern. Das …

1113 Zerschmettert den Weltfeind - Das „sozialistische“ Versprechen des Faschismus - AfD - AfD

Wahlplakat der NSDAP für die Wahl in Sachsen 1928: „Zerschmettert den Weltfeind“. Über dem Bild des sächsischen Landtags steht „Internationale Hochfinanz“.

Demagogie im Dienste des Monopolkapitals

Das „sozialistische“ Versprechen des Faschismus

Erik HöhneHintergrund | UZ vom 21. März 2025

Es gehört seit jeher zum programmatischen Kernbestand faschistischer Parteien, sich als „Partei der kleinen Leute“ zu inszenieren. Man spricht Arbeiter, kleine Selbstständige oder auch von …

Zum Ausgang der Wahlen in Ostdeutschland

Geteiltes Land

Björn BlachPositionen | UZ vom 28. Februar 2025 | Kommentar

Die AfD räumte in den ostdeutschen Bundesländern ab. Sie erreichte 34,5 Prozent der Stimmen und holte fast alle Direktmandate. Die CDU bekam keine 20 Prozent der Stimmen, …

Gegen die AfD sein ist gut, die Zusammenhänge erklären ist besser

Debatte statt Luftblasen

Tatjana SambalePositionen | UZ vom 28. Februar 2025

Am Ende genügt ein einziges der unzähligen bunten Bilder des Wahlabends, um in der Flut animierter Grafiken, Hochrechnungen, Balken- und Tortendiagramme das ganze Elend zu …

Fünf Jahre nach Hanau: Gedenkstunden und falsche Sicherheitsdebatten schützen nicht vor rechtem Terror. Soziale Sicherheit und Kriegspolitik müssen in den Fokus rücken

Ein Anschlag, Angst und Aufrüstung

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 21. Februar 2025 | Interview

Ferat Koçak („Die Linke“) ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Vor sieben Jahren verübten Neonazis einen Brandanschlag auf ihn und seine Familie, den er und seine …

Ausbildungs- und Berufsverbote in Bayern mit dummdreisten Begründungen

AfD-Maßstäbe wirken

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 21. Februar 2025

Am 4. Februar berichteten verschiedene Medien, Gabriel Bruckdorfer, Kandidat bei den Bundestagswahlen für „Die Linke“, habe wegen seines politischen Engagements seinen Nebenjob an der Augsburger Universität …

0601 Titel - Schrille Worte, krasse Taten - AfD - AfD

Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

„Sündenfall“ und „Höllentor“ – CDU macht, was alle machen, aber mit den Falschen

Schrille Worte, krasse Taten

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 7. Februar 2025

Es ist ein Wahlkampf zum Mitmachen. Selbst die Geister der Vergangenheit, namentlich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), melden sich aus der Versenkung, damit anschließend …

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