DKP im Wahlkampf
Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.
Der Parteivorstand der DKP hat Ende November inhaltliche Eckpunkte für die Bundestagswahl beschlossen. Die Eckpunkte konzentrieren sich auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. In dem Dokument legen die Kommunistinnen und Kommunisten auch dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart, dass sie zeigt, dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens.
Der Bundeswahlleiter vermeldete am 8. Juli, dass er der DKP den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Die DKP legte Beschwerde ein und das Bundesverfassungsgericht gab ihr Recht. Die Welle der Solidarität gab Zuversicht und Stärke. Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – jetzt erst recht!
Wir brauchen eine stärkere DKP
Am vergangenen Wochenende, am 2. und 3. Oktober, diskutierte der Parteivorstand der DKP in Essen über den Ausgang der Bundestagswahlen und das Abschneiden der Kommunistischen Partei. Wir dokumentieren im Folgenden Auszüge…
Keine Wahl gehabt
Endlich geschafft – das Wahlspektakel ist beendet. Aber nicht wirklich. Die Entscheidung zwischen SPD und CDU ist knapp ausgefallen. Beide Spitzenkandidaten behaupteten, den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten zu haben. Von den…
Schöne Überraschungen
„Die DKP hat mehr Anhänger als Mitglieder“ formulierte Hans-Günther Schleife, parteiloser Direktkandidat der DKP, bei der Auswertung des Wahlkampfes in Brandenburg – das zeigte auch das sogenannte „Blitzlicht“ durch die…
Gesicht zeigen
In der Erklärung des DKP-Parteivorstandes zum Ausgang der Bundestagswahl heißt es: „Das Abschneiden der DKP ist mit leichten Zugewinnen gegenüber der Bundestagswahl 2017 nicht zufriedenstellend. Die DKP ist zu schwach,…
Weg des Widerstands
Die Ergebnisse der Bundestagswahlen werden zu Verhandlungen zwischen SPD, CDU, Grünen und FDP führen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Große Koalition nicht fortgeführt, alle anderen Konstellationen aus dem Lager dieser…
Angepasste Kriegshetzer
(…) Die Grünen sind ein großer Gewinner der Bundestagswahl, die mit 14,8 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis erzielt haben. Ob Jamaika (CDU, Grüne, FDP) oder Ampel (SPD, Grüne, FDP), eine…
Den Widerstand wählen
In einem Punkt unterscheidet sich die DKP nicht von anderen Parteien. Sie tritt zu den Bundestagswahlen, den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin an und will am Sonntag…
Instrumente werden gezeigt
„… und da werden wir alles tun, dass es nicht zu einem rot-rot-grünen Bündnis in Deutschland kommt.“ Alles! Das ist doch mal eine Aussage von Armin Laschet, so konkret ist er selten…
Fokus auf Arbeiterviertel
Am letzten Samstag lud die DKP Hamburg anlässlich ihres Wahlkampfabschlusses zu einer Kundgebung in den Stadtteil Billstedt. Musik vom DJ mit Pult mitten auf dem Platz vor der riesigen Billstedter…
Gewerkschafter wählen
Am Sonntag ist Bundestagswahl und die DKP kandidiert. In Hamburg kandidiert unter anderem Olaf Harms (60). Der ehrenamtliche Landesbezirksvorsitzende von ver.di Hamburg ist Mitglied des Gewerkschaftsrats und leitet die Kommission…
Zwölf gute Gründe, DKP zu wählen
Auf einer Wahlkampfkundgebung am 4. September in Leipzig nannte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zwölf gute Gründe, die kommunistische Partei zu wählen und zu stärken. Wer noch einen Anstoß für…
Vorgestellt: Arnold Schölzel
Mein Name ist Arnold Schölzel, ich bin 73 Jahre alt, arbeite als Autor für verschiedene Zeitungen und Zeitschriften und lebe in Berlin. Ich bin Mitglied des Parteivorstandes der DKP, Vorsitzender…
TKP: Ihre Stimme für die DKP
Einige von ihnen sind linke andere rechte Parteien. Wir jedoch bezeichnen sie als Systemparteien. Denn, obwohl sie anscheinend unterschiedliche Aussagen treffen, debattieren sie im Grunde nur darüber, wie dieses System…
„Euer Kampf ist unser Kampf“
Eine Sache weiß ich aus meiner Perspektive als Arzt ganz sicher: Ohne gute Pflegekräfte an meiner Seite bin ich, sind alle meine ärztlichen Kolleginnen und Kollegen nichts und vollkommen handlungsunfähig….
Probleme anpacken
Am 26. September findet die Bundestagswahl statt. Die Wählerinnen und Wähler können ein Weiter-so mit Kriegen, Mietenexplosion, kaputten Krankenhäusern und Lohndumping wiederwählen nach ihrer farblichen Präferenz oder ein Zeichen für Frieden,…
Zuverlässig und mit langem Atem
Es ist wieder Freitagnachmittag: Klaus baut den DKP-Infotisch vor der Tela-Post auf, keine fünf Minuten entfernt vom berühmten „Grünwalder Stadion“. Hier ist immer viel los, viele steigen aus der Tram…
Wahl-O-Mat
Die Bundestagswahl rückt näher, damit der Urnengang und – so noch nicht geschehen – die Entscheidung, bei welcher Partei das Kreuzchenmachen am sinnvollsten ist. Kalter Schauder ergriff mich bei der Wahlvorbereitung der…
Verlorene Stimme?
Immer wieder höre ich das Argument, wenn ich euch wähle und ihr kommt nicht rein – wahlweise in Bundestag, Landtag oder Kommunalparlamente –, dann ist doch meine Stimme verloren. Natürlich ist es…
Endspurt in Hessen
Die DKP in Hessen führte am vergangenen Samstag einen landesweiten Aktionstag in Gießen durch. Bereits am Vormittag verteilten 30 Genossinnen und Genossen von DKP und SDAJ Materialien und steckten in…
Mit einer Stimme des Protests
Die DKP kandidiert auch in Sachsen zur Bundestagswahl. Im Leipziger Stadtteil Grünau wurden die Genossinnen und Genossen von Patrik Köbele, dem Vorsitzenden der DKP, im Straßenwahlkampf unterstützt (siehe UZ vom…
Ein Krankenhaus für Altenessen
Die DKP Essen war wieder aktiv dabei als am Freitag vor einer Woche mit einer kreativen Aktion an die Schließung des Marienhospitals im Essener Norden vor fast einem Jahr erinnert…
Enteignen oder Bauen?
Der Wahlkampf geht in die Schlussrunde und die Wohnungsfrage ist nach „Corona“ das zentrale Thema – zumindest in Berlin und vergleichbaren Metropolen. Ist die Tatsache, dass niemand mehr am Enteignungsthema vorbeikommt,…
Rote Fahnen auf Beton
Im Leipziger Stadtteil Grünau – einem der größten Neubaugebiete Ostdeutschlands – ist das Geld nicht zu Hause. Bedrückend ist hier manche Begegnung mit Menschen, ebenso wie die Umstände, unter denen sie leben….
Frieden als Markenzeichen
Es klingt fast wie ein schlechter Witz: Brandenburg hat bei der Bundestagswahl in zwei Wochen mit Annalena Baerbock und Olaf Scholz die höchste Dichte an Kanzlerkandidaten. Beide sind nicht nur…
Meine politische Heimat gab es nicht mehr
UZ: Du kandidierst für die DKP in Brandenburg zur Bundestagswahl, obwohl du selbst parteilos bist. Erzählst du uns etwas über deinen politischen Werdegang? Hans-Günter Schleife: Der Kampf um den Erhalt…
Wahlspot: DKP, die Antikriegspartei
Der DKP-Wahlspot ist online und wird bis zur Bundestagswahl von den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten gesendet. Eine Liste der Sendetermine findet sich weiter unten. Sendetermin Uhrzeit Sender Medium 30.08.2021 ca. 19.20 ZDF…
Berlin wieder rot machen
Die DKP Berlin tritt nicht nur zur Bundestagswahl am 26. September an, sondern auch zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am gleichen Tag. Die Zeitung der DKP Berlin, der „Berliner Anstoß“,…
Bei euch ist was los
Am Anfang standen sie manchmal Sonntags zu zweit auf der Torgauer Elbebrücke mit Transparenten: „Raus aus der Nato“, „Frieden mit Russland und China“. Manche Autofahrer heben den Daumen, manche zeigen…
Planvoll und solidarisch
Jetzt erst recht! – das sagten sich die Genossinnen und Genossen der DKP in Sachsen schon vor dem Versuch des Bundeswahlleiters, ihre Partei mundtot zu machen. Nach reiflicher Überlegung hatte die…
KKE: Unsere Stimme am 26. September der DKP!
Unsere Stimme für die DKP – die Deutsche Kommunistische Partei überwand kämpferisch alle Machenschaften des deutschen Staates, sowie der anderen Parteien, die ihre Beteiligung an den Wahlen verhindern sowie den…
Krieg nach innen und außen
In den Tagen vor dem Druschba-Fest der DKP in Strausberg waren Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung (GRH), auf Wahlkampf-Tour…
Wo die Partei mich braucht
Wieso es so wichtig ist, dass die DKP zur Bundestagswahl antritt? Hannes Meist denkt keine Sekunde nach: „Weil wir natürlich den Weg über die Parlamente gehen müssen, um dieses Land…
Bundestagswahlen
Knapp 2.000 Wahlplakate wurden am vergangenen Wochenende im Berliner ND-Gebäude für die DKP Berlin angeliefert. Noch am Abend machten sich die ersten Genossinnen und Genossen auf den Weg beziehungsweise auf…
Friedens-Info: Das Bomberprogramm stoppen
Die Staatsausgaben für Rüstung und Krieg steigen weiter. Im Rahmen der NATO sollen sich die Militärausgaben bis 2024 nahezu verdoppeln. Für 2021 meldete die Bundesregierung einen neuen Rekord an die…
DKP kandidiert
Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli hatte enormen Druck aufgebaut. Die Welle der Solidarität für die DKP gab dagegen Zuversicht und Stärke, gutes juristisches Handwerk, das es zuweilen auch braucht,…
Was für den Frieden tun
Die DKP in Aktion für den Frieden, hier 2016 in Berlin. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
In die SED wollte er trotz mehrfacher Aufforderung nicht aufgenommen werden. „Die Schönfärberei hat mich abgestoßen“, sagt er. Heute steht Frank Ehrhardt für die DKP als Direktkandidat in Potsdam zur…
Keine Entwarnung
An den Anfang möchte ich den Dank stellen für die Solidarität, die die DKP im Zusammenhang mit dem versuchten „Kalten Verbot“ empfangen hat. Das war sowohl national als auch international…
Kollege in Weiß
Streik am Kreiskrankenhaus: Das hat es noch nicht gegeben. Aus allen Abteilungen beteiligen sich Kolleginnen und Kollegen, der Transportdienst fährt keine Betten, die OP-Säle sind bis auf einen geschlossen. Die…
Ich möchte zeigen, dass es eine kommunistische Partei gibt
In Sachsen tritt die DKP mit einer fünfköpfigen Landesliste zur Bundestagswahl an. Spitzenkandidat ist Andreas Koch aus Kamenz, Jahrgang 1958. Der gebürtige Dresdener arbeitet heute als Ingenieur in Kamenz, wo…
Die Lebensfragen stellen
Die DKP tritt zur Bundestagswahl am 26. September an. Anke Wittkopp kandidiert auf Platz 1 für die Landesliste der DKP Niedersachsen. Das „Hannoveraner Volksblatt“ (HVB), Zeitung der DKP Hannover, sprach mit….
DKP Hannover sammelt die ersten 500 Unterstützungsunterschriften
Ende Januar hat die DKP Hannover eine Kampagne zur Absicherung der Kandidatur der niedersächsischen Landesliste zur Bundestagswahl gestartet. Nach gut drei Monaten aktiver Sammlung von Unterstützungsunterschriften – überwiegend an Infoständen,…
Unterstützt die Kandidatur der DKP
Noch immer hat der Bundestag keine Änderung des Wahlgesetzes beschlossen. Die DKP und andere kleine Parteien fordern wegen der Pandemie die Reduzierung der Anzahl der zu sammelnden Unterstützerunterschriften für die…
Ab nach Hause
Nach der Deindustrialisierung, die in Schwerin mit der Konterrevolution 1990 einherging, ist die Callcenter-Branche nach der Helios-Klinik und Stadtverwaltung der größte Arbeitgeber in der Stadt. Niedriglöhne und Lohndrückerei waren bei…
Mahngang über die Elbe
Wir versprachen einander, dass die Nationen der Erde in Frieden leben sollten und müssten“, berichtete der US-amerikanische Schütze Joe Polowsky über seine Begegnung mit sowjetischen Soldaten am 25. April 1945 in…
Queer und kämpferisch
Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft DKP queer wird auch in den kommenden Bundestagswahlkampf eingreifen. Dabei können wir auf die Erfahrungen aus 15 Jahren AG-Geschichte bauen. Bis Ende Mai wollen wir gemeinsam eine…
Ändern, bevor es zu spät ist
In der neuen Ausgabe der „Position“, des Magazins der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), erzählt der Landesvorsitzende der SDAJ Rheinland-Westfalen, Marius Dornemann, warum er auf Platz 4 der Landesliste der DKP…
Viele sind auf der Suche
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) bereitet sich auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September vor. Sie unterstützt die DKP, die in zwölf Bundesländern zur Wahl antritt. UZ sprach mit…
„Post-Kommunismus“
Zur Bundestagswahl 2017 hatte die DKP Osnabrück 267 Unterschriften für die Landesliste gesammelt, zu einem großen Teil bei Infoständen und am Rande von Veranstaltungen mit linksorientiertem Publikum. Diese Veranstaltungen fallen…
Gemeinsam kämpfen in der Krise
März 2021: Fast ein Jahr lang hat das Corona-Virus die Welt nun fest im Griff und unsere Regierenden stolpern von einem Lockdown in den nächsten. Eine ernsthafte Strategie sieht anders…
Das Bomberprogramm stoppen!
Die Staatsausgaben für Rüstung und Krieg steigen weiter. Im Rahmen der NATO sollen sich die Militärausgaben bis 2024 nahezu verdoppeln. Für 2021 meldete die Bundesregierung einen neuen Rekord an die…
Prüfstein für „Die Linke“
Auch in Sachsen kämpft die DKP um die Unterstützungsunterschriften für die Zulassung ihrer Landesliste zu den Bundestagswahlen im September. Von den 2.000 benötigten Unterschriften liegen bisher etwa 300 vor, wobei…
DKP fordert Änderung der Wahlgesetze
Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – vorausgesetzt, sie wird zur Wahl zugelassen. Dass ist in diesem Land nicht selbstverständlich. Parteien, die nicht in den Parlamenten vertreten sind, sind massiv benachteiligt….
Organisiert im Gespräch
Die DKP sammelt zur Zeit Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Kandidatur zur Bundestagswahl. Hessen liegt mit knapp 600 von 2.000 nötigen Unterschriften trotz erschwerter Bedingungen durch die Corona-Pandemie gut im…
Bewerbung zur Bundestagswahl 2021 ist im Ausnahmezustand demokratischer Rechte eine Farce
Die DKP im Land Brandenburg fordert den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg auf, die Notwendigkeit der Einreichung der gemäß Bundeswahlgesetz geforderten Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 auszusetzen. „Was wir gerade erleben,…
Organisiert zuversichtlich
Die Kommunistinnen und Kommunisten in der Bundeshauptstadt treten 2021 nicht nur zur Bundestagswahl an, sondern wollen auch für das Berliner Abgeordnetenhaus und den Senat kandidieren. Nicht nur das Unterschriftensammeln für…
Die Wahl nutzen
Vergangenen Samstag reisten drei Mitglieder der DKP-Kreisorganisation „Linker Niederrhein“ nach Mönchengladbach und trafen sich mit sechs Genossen und einem Gast, um eine Gruppe aus der Taufe zu heben. Aber nicht…
Sammeln mit Maske
Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg,…
Alternative zum Krisenkapitalismus
Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung im November wählte die DKP Niedersachsen eine 14-köpfige Landesliste mit der Hannoverschen Journalistin Anke Wittkopp auf dem Spitzenplatz. Weitere Kandidaten sind unter anderem der Osnabrücker VW-Vertrauenskörperleiter Achim…
Unterschriften sammeln
Die DKP tritt zu der Bundestagswahl 2021 an und muss dafür in den Bundesländern Unterschriften sammeln. Um den Pandemie-Bestimmungen zu entsprechen, meldete die DKP München extra eine Kundgebung an und…
Ihre Unterstützungsunterschrift für eine kommunistische Bundestagskandidatur!
Damit die DKP bei den Bundestagswahlen 2021 in elf Bundesländern eine Landesliste aufstellen darf, benötigen wir Unterstützungsunterschriften. Mit Ihrer Unterschrift ermöglichen Sie die Kandidatur, unabhängig von Ihrer endgültigen Wahlentscheidung. Sie…
Alternative anbieten
Der ehemalige stellvertretende DDR-Generalstaatsanwalt Hans Bauer führt in Berlin die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in die Bundestagswahl 2021. Der parteilose Jurist wurde am vergangenen Samstag auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner…
Im Bund und im Land
Die Landesmitgliederversammlung der DKP Mecklenburg-Vorpommern fand vergangenen Sonntag in Rostock statt. Die Genossinnen und Genossen beschlossen einstimmig den Antritt zur Bundestagswahl. Dabei ist das Besondere, dass 2021 nicht nur die…
Gegen das Krisenregime der Superreichen
Fest entschlossen, sich gemäß den Beschlüssen des 23. DKP Parteitages an der Bundestagswahl 2021 zu beteiligen, haben die Genossinnen und Genossen der DKP Landesorganisation Sachsen am 5. September auf ihrer Landesmitgliederversammlung…
Die Superreichen ins Fadenkreuz nehmen
Es war keine Mitgliederversammlung (MV) wie jede andere, als am letzten Samstag Genossinnen und Genossen der DKP-Landesorganisation Brandenburg in Strausberg zusammentraten. Seit der letzten MV hatte die Landesorganisation eine Zeit…
DKP diskutiert über Bundestagswahl
Am vergangen Sonntag konferierten die Vorsitzenden und Sprecher der Bezirke und Landesorganisationen der DKP per Video zum Herangehen an die Bundestagswahlen 2021. Der 23. Parteitag im März hatte die Kandidatur…