Solidaritätsschreiben

Dr. Rolf Geffken: Partei ist Partei

„Frist ist Frist“ tönte der Bundeswahlleiter und begründete mit der nicht rechtzeitigen Abgabe von Rechenschaftsberichten der DKP deren Nichtzulassung. Mit dieser Feststellung hatte er einiges übersehen. Zunächst: Partei ist Partei….

Solidaritätsschreiben der DIDF-Jugend

Wir verurteilen die Entscheidung des Bundeswahlleiters den Antritt der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Bundestagswahl zu verwehren. Die Begründung durch eine verspätete Abgabe von Rechenschaftsberichten ist vorgeschoben. Die Entscheidung des…

Solidaritätsresolution

Wir, die Teilnehmer*innen der Veranstaltung der Marx-Engels-Stiftung zur VR China im Stuttgarter Clara-Zetkin-Haus am 10. Juli 2021, nehmen mit Entsetzen und Empörung zur Kenntnis, dass der Bundeswahlleiter unter dem Vorwand…

Unsere Zeit