260401 erinnern - „Nicht von vornherein verbrecherisch“ - Bundesregierung - Bundesregierung

Rotarmisten erreichen das Stalag X B in Sandbostel. Über 75 Jahre später ist der Bundespräsident der einzige „Offizielle“, der ihrer gedenkt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 146–2005-0146 / CC-BY-SA 3.0)

Mit dem Gedenken an den Überfall auf die Sowjetunion tat sich das offizielle Berlin 2021 schwer. Eine Ausnahme war der Bundespräsident

„Nicht von vornherein verbrecherisch“

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 2. Juli 2021

Am 11. März wandte sich der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion „Die Linke“, Jan Korte, an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wegen einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des …

EU-Kommission will Souveränität der Mitgliedsstaaten untergraben

Verfassungskrise in Sicht

Rolf GeffkenPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | UZ-PLUS

Die EU-Kommission will ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eröffnen. Das ist nichts Neues. Schon in der Vergangenheit hatte die deutsche Regierung wiederholt gegen EU-Recht …

Dachte sich die Bundesregierung und untergräbt das Rechtssystem

Warum auch nicht?

UZPolitik | UZ vom 2. Juli 2021 | UZ-PLUS

Am 24. Juni 2021, nachts um 1.55 Uhr, hat die Große Koalition als eine ihrer letzten Amtshandlungen im gerade noch beschlussfähigen Bundestag, mit einem über 2.000 …

Konterkariert

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 25. Juni 2021

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion die antirussischen und antikommunistischen Klischees nicht wiederholt, die wir …

Das Kapital wünscht sich eine Wiederauflage der Agenda-Politik

Neoliberale Retrowelle

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 25. Juni 2021 | UZ-PLUS

Deregulierung des Arbeitsmarkts und ein massiver Abbau des Sozialstaats – das waren die zentralen Ziele der Agenda-Politik in den 2000er Jahren. Droht den Lohnabhängigen in Deutschland …

Friedensdelegation am Düsseldorfer Flughafen gestoppt

Ein Liebesdienst für Erdogan

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 25. Juni 2021

Es ist eigentlich keine Überraschung mehr, dass die Bundesregierung und sämtliche Ministerien hierzulande wie selbstverständlich Erdogans Job erledigen. Egal, ob es sich um türkische Kommunisten …

Zur Überführung der MfS-Akten in das Bundesarchiv

Kreative Opfersuche

Herbert MünchowPositionen | UZ vom 25. Juni 2021 | Kommentar

Der Bundestag hat ein neues Amt geschaffen: den „Opferbeauftragten“. Natürlich nicht für die Opfer von Ausgrenzung, Ausbeutung und Unterdrückung im alltäglichen Kapitalismus. Nein. Am 17. Juni, …

24113 01 - Nichts gelernt - Bundesregierung - Bundesregierung

1941: Wehrmachtssoldaten in einem russischen Dorf.

80 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion bestimmen Feindschaft und militärische Bedrohung Russlands die deutsche Politik

Nichts gelernt

Hans BauerHintergrund | UZ vom 18. Juni 2021

Nach der Unterwerfung großer Teile Europas sollte ab dem 22. Juni 1941 der „Bolschewismus vernichtet“ und neuer „Lebensraum im Osten“ erbeutet werden. Das Ende ist …

190202 Ausbildung 1 - Katastrophale Bilanz - Bundesregierung - Bundesregierung

Für Ausbildungsplätze und Übernahme – Aktion der IGM-Jugend in der Metall- und Elektroindustrie (Regensburg, März 2021). (Foto: IGMetallJugendRegensburg / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)

In Deutschland wird weniger ausgebildet - DGB fordert Ausbildungsarantie

Katastrophale Bilanz

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 14. Mai 2021 | UZ-PLUS

Am 5. Mai hat das Bundeskabinett seinen „Ausbildungsbericht 2021“ verabschiedet. Während die Regierung debattiert, sind die Aussichten für Jugendliche auf einen Ausbildungsplatz so düster wie schon …

Über das Spiel mit den Grundrechten

Höhere Staatskunst

Mark EllmannPositionen | UZ vom 14. Mai 2021 | Kommentar

Wenn der Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt, darf die bundesweite „Notbremse“ wieder ausgesetzt werden. Hamburg, München, Berlin – in vielen Regionen schauen die …

Keine „Bundesnotbremse“ hinter dem Fabriktor

Profite geschützt

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 30. April 2021 | UZ-PLUS

Am 22. April unterschrieb Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das von Bundestag und Bundesrat beschlossene „Vierte Bevölkerungsschutzgesetz“, besser bekannt als „Bundesnotbremse“. Die Tinte war kaum trocken, da feierte …

Streit um Wirecard: Personalisiert und sinnentleert

Hase, Igel, schwarzer Peter

Manfred SohnPolitik | UZ vom 30. April 2021 | UZ-PLUS

Abermals hat es das Thema „Wirecard“ nach vorne in die Medien geschafft. Gehofft hatte die Bundesregierung, es mit dem personellen Wechsel an der Spitze der …

Frauenrechte in der DDR

Melina DeymannIm Bild | UZ vom 30. April 2021

Frauenrechte in der DDR – so was kennt Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) nicht. Zumindest tut sie so. In der von ihr herausgegebenen Broschüre „Männer und …

DKP: Nein zum neuen Infektionsschutzgesetz

UZBlog, DKP in Aktion

Virologen sind sich einig: der Aufenthalt im Freien ist weit ungefährlicher als in überfüllten U- und S-Bahnen oder am Arbeitsplatz. Die Bundesregierung missbraucht die Pandemie …

Neues Gesundheitsgesetz ignoriert Forderung von ver.di und Beschäftigten nach Personalbemessung

Spahns Resterampe

Olaf MatthesWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. April 2021

„Meine Erkenntnis aus der Pandemie ist, dass wir die Dinge selbst in die Hand nehmen und Verbesserungen erkämpfen müssen – das macht niemand für uns.“ …

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