Stadt der Rüstung? Stadt des Friedens!
Seit 1989 saß die SPD in jedem Berliner Senat, seit der Wiederholungswahl 2023 wieder einmal in einer Koalition mit der CDU. In den drei Jahren …
Keine Lust auf Zwang
Im Eiltempo bereitet die Bundesregierung die Einführung von Zwangsdiensten für Jugendliche vor. In Schleswig-Holstein erhielten Schüler, die im Fragebogen angegeben haben, absolut keine Lust auf …
Unterfinanzierung bleibt
Die im Schnellverfahren beschlossene Gesundheitsreform heißt offiziell „Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (kurz GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz oder BstabG). Für dieses Gesetz sollte das …
Wer stoppt die Kettensäge?
An die Reste des einstigen Sozialstaates wird gerade die Kettensäge angelegt, mit atemberaubender Geschwindigkeit. Verkauft wird uns das Ganze mit orwellscher Sprache: Grausamkeiten werden zur …
Den Kriegskurs ablehnen
Die Liste der aktuellen Angriffe der Bundesregierung auf soziale Errungenschaften der Arbeiterbewegung wird von Woche zu Woche länger. Zwar brechen die Zustimmungswerte zu den Parteien …
Auf die Straße! Jetzt!
Der Widerstand gegen den Sozialkahlschlag formiert sich. So wurde bereits Anfang März ein breites „Bündnis für einen starken und zukunftssicheren Sozialstaat“ aus Gewerkschaften und Sozialverbänden …
Verschlechterungen für alle
Als Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor die Kameras tritt, hat sie allen Ernstes die Nerven zu behaupten, die von ihr geplante Zerstörung der pflegerischen Versorgung …
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Ohne Angebote
Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …
Mutmacher gesucht
„Er hat das so nicht sagen wollen.“ Ende April nahm die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas den Bundeskanzler in Schutz. Wenig vorher hatte Friedrich Merz (CDU) erklärt, …
Wenigstens 5 Minuten
Alle verkrampft-optimistischen Wirtschaftsprognosen des letzten Winters sind inzwischen in der Straße von Hormus versunken. Zum Wochenende unkte der Chefvolkswirt der zum Sparkassenlager gehörenden Dekabank: „Der …
Umbau gleich Abbau
Im Gegensatz zur „dringend notwendigen“ Kriegsertüchtigung behauptet Friedrich Merz, dass „wir“ uns den „Sozialstaat“ nicht mehr leisten können. Neben der Rente droht nun auch der …
Verblödungsmaschine
Die Debatte über ökonomische Fragen bewegt sich in Deutschland zwischen kindlicher Naivität und esoterischem Wunderglauben. So sind sich Journalisten, Politiker und Experten einig, dass „Reformen“ …
16 Wochen im Winter
16 Wochen lang hatten die Metallerinnen und Metaller in Schleswig-Holstein gestreikt. Mehr als 34.000 Kolleginnen und Kollegen aus 15 Werften und Maschinenbaubetrieben waren im Winter …
Streikfähig statt kriegstüchtig
Der Aufruf des DGB zum 1. Mai „Erst unsere Jobs, dann eure Profite!“ benennt viele der Probleme, die Beschäftigte aktuell umtreiben: Angst vor Arbeitsplatzverlust, steigende Preise …
Wir können etwas erreichen
Am 14. und 15. März findet der Bundeskongress der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) in Frankfurt am Main statt. UZ sprach mit der Bundesvorsitzenden Andrea Hornung und mit …