DKP im Wahlkampf

Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern. Im rheinland-pfälzischen Trier gibt es wie in vielen anderen Orten eine Direktkandidatur.
Der Parteivorstand der DKP hat Ende November inhaltliche Eckpunkte für die Bundestagswahl beschlossen. Die Eckpunkte konzentrieren sich auf den Widerstand gegen Kriegspolitik und die zunehmende NATO-Aggression gegen Russland und China, gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse und den reaktionären Staatsumbau im Schatten der Corona-Pandemie. In dem Dokument legen die Kommunistinnen und Kommunisten auch dar, dass die Pandemie die Notwendigkeit des Sozialismus offenbart, dass sie zeigt, dass der Kapitalismus mit seinem Profitprinzip nicht in der Lage ist, die drängenden Menschheitsfragen zu lösen. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Gesundheitswesens.
„Post-Kommunismus“
Zur Bundestagswahl 2017 hatte die DKP Osnabrück 267 Unterschriften für die Landesliste gesammelt, zu einem großen Teil bei Infoständen und am Rande von Veranstaltungen mit linksorientiertem Publikum. Diese Veranstaltungen fallen…
Gemeinsam kämpfen in der Krise
März 2021: Fast ein Jahr lang hat das Corona-Virus die Welt nun fest im Griff und unsere Regierenden stolpern von einem Lockdown in den nächsten. Eine ernsthafte Strategie sieht anders…
Das Bomberprogramm stoppen!
Die Staatsausgaben für Rüstung und Krieg steigen weiter. Im Rahmen der NATO sollen sich die Militärausgaben bis 2024 nahezu verdoppeln. Für 2021 meldete die Bundesregierung einen neuen Rekord an die…
Prüfstein für „Die Linke“
Auch in Sachsen kämpft die DKP um die Unterstützungsunterschriften für die Zulassung ihrer Landesliste zu den Bundestagswahlen im September. Von den 2.000 benötigten Unterschriften liegen bisher etwa 300 vor, wobei…
DKP fordert Änderung der Wahlgesetze
Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – vorausgesetzt, sie wird zur Wahl zugelassen. Dass ist in diesem Land nicht selbstverständlich. Parteien, die nicht in den Parlamenten vertreten sind, sind massiv benachteiligt….
Organisiert im Gespräch
Die DKP sammelt zur Zeit Unterstützungsunterschriften für die Zulassung der Kandidatur zur Bundestagswahl. Hessen liegt mit knapp 600 von 2.000 nötigen Unterschriften trotz erschwerter Bedingungen durch die Corona-Pandemie gut im…
Bewerbung zur Bundestagswahl 2021 ist im Ausnahmezustand demokratischer Rechte eine Farce
Die DKP im Land Brandenburg fordert den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg auf, die Notwendigkeit der Einreichung der gemäß Bundeswahlgesetz geforderten Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 auszusetzen. „Was wir gerade erleben,…
Organisiert zuversichtlich
Die Kommunistinnen und Kommunisten in der Bundeshauptstadt treten 2021 nicht nur zur Bundestagswahl an, sondern wollen auch für das Berliner Abgeordnetenhaus und den Senat kandidieren. Nicht nur das Unterschriftensammeln für…
Die Wahl nutzen
Vergangenen Samstag reisten drei Mitglieder der DKP-Kreisorganisation „Linker Niederrhein“ nach Mönchengladbach und trafen sich mit sechs Genossen und einem Gast, um eine Gruppe aus der Taufe zu heben. Aber nicht…
Sammeln mit Maske
Die DKP tritt mit elf Landeslisten und einer Reihe von Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl an, die am 26. September stattfinden soll. Landeslisten der DKP gibt es in Berlin, Brandenburg,…
Alternative zum Krisenkapitalismus
Auf ihrer Bezirksmitgliederversammlung im November wählte die DKP Niedersachsen eine 14-köpfige Landesliste mit der Hannoverschen Journalistin Anke Wittkopp auf dem Spitzenplatz. Weitere Kandidaten sind unter anderem der Osnabrücker VW-Vertrauenskörperleiter Achim…
Unterschriften sammeln
Die DKP tritt zu der Bundestagswahl 2021 an und muss dafür in den Bundesländern Unterschriften sammeln. Um den Pandemie-Bestimmungen zu entsprechen, meldete die DKP München extra eine Kundgebung an und…
Ihre Unterstützungsunterschrift für eine kommunistische Bundestagskandidatur!
Damit die DKP bei den Bundestagswahlen 2021 in elf Bundesländern eine Landesliste aufstellen darf, benötigen wir Unterstützungsunterschriften. Mit Ihrer Unterschrift ermöglichen Sie die Kandidatur, unabhängig von Ihrer endgültigen Wahlentscheidung. Sie…
Alternative anbieten
Der ehemalige stellvertretende DDR-Generalstaatsanwalt Hans Bauer führt in Berlin die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in die Bundestagswahl 2021. Der parteilose Jurist wurde am vergangenen Samstag auf der Landesmitgliederversammlung der Berliner…
Im Bund und im Land
Die Landesmitgliederversammlung der DKP Mecklenburg-Vorpommern fand vergangenen Sonntag in Rostock statt. Die Genossinnen und Genossen beschlossen einstimmig den Antritt zur Bundestagswahl. Dabei ist das Besondere, dass 2021 nicht nur die…
Gegen das Krisenregime der Superreichen
Fest entschlossen, sich gemäß den Beschlüssen des 23. DKP Parteitages an der Bundestagswahl 2021 zu beteiligen, haben die Genossinnen und Genossen der DKP Landesorganisation Sachsen am 5. September auf ihrer Landesmitgliederversammlung…
Die Superreichen ins Fadenkreuz nehmen
Es war keine Mitgliederversammlung (MV) wie jede andere, als am letzten Samstag Genossinnen und Genossen der DKP-Landesorganisation Brandenburg in Strausberg zusammentraten. Seit der letzten MV hatte die Landesorganisation eine Zeit…
DKP diskutiert über Bundestagswahl
Am vergangen Sonntag konferierten die Vorsitzenden und Sprecher der Bezirke und Landesorganisationen der DKP per Video zum Herangehen an die Bundestagswahlen 2021. Der 23. Parteitag im März hatte die Kandidatur…