Corona-Pandemie
Meilensteine eines Desasters
Das Bundeskanzleramt muss die Sitzungsprotokolle der Bund-Länder-Konferenzen in Sachen Bekämpfung der Corona-Pandemie herausgeben. Konkret geht es um fünf Sitzungen des Jahres 2020, an denen die Vertreter der 16 Bundesländer und…
Im Blindflug voran
Nach der Welle ist vor der Welle. So zumindest darf man es den aktuellen Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dem von der Bundesregierung eingesetzten Expertenrat entnehmen. Die Überarbeitung…
Schule im Brennpunkt
Nicht nur Schülerinnen und Schüler sind von den Folgen der Corona-Pandemie und den in diesem Zusammenhang getroffenen Maßnahmen schwer betroffen. Auch ihre Lehrerinnen und Lehrer klagen über Belastungen. Die Ergebnisse…
Vom Chaos ins Chaos
Die Ereignisse in der Ukraine hatten das Thema „Corona“ für zwei Wochen von den Titelseiten und aus den Kommentarspalten verdrängt. In der laufenden Woche schiebt es sich wieder nach vorn….
Corona-Klarheit
Endlich ist er da, der „Freedom Day“! Alle Corona-Maßnahmen enden pünktlich zum Frühlingsanfang. Wer hat daran noch geglaubt? Die Corona-Politik der Bundesregierung – eine einzige farbenfrohe Illustration zu Bertolt Brechts „Ballade…
Gewollte Unfähigkeit
Nachdem für Mittwoch, den 16. Februar, der vom „US Secret Service“ und der CIA terminierte Angriff Russlands auf die Ukraine ausfiel, nahm sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) Zeit für die Corona-Ministerpräsidentenkonferenz…
Privatinsolvenzen verdoppelt
Im vergangenen Jahr haben 109.031 Menschen in Deutschland Privatinsolvenz angemeldet. Das sind 93,6 Prozent mehr als im Jahr 2020, meldet die Wirtschaftsauskunftei Crif. Die Zahlen waren zuvor zehn Jahre lang…
Zugriff und Kontrolle
Eine Meldung in der nordhessischen Tageszeitung „HNA“ vom 16. Februar zitiert das hessische Sozialministerium. Dieses hatte eine Anfrage an die Beschäftigten in der Pflege, der Psychiatrie und Behinderteneinrichtungen gestellt. Das Ergebnis:…
Chancenlos
Sichere Bildung jetzt! Eine Forderung, der sich leidgeplagte Eltern unbedingt anschließen können. Endlich Sicherheit, dass nächste Woche nicht schon wieder drei Stunden Unterricht ausfallen. Endlich Sicherheit, dass der Mathe-Förderkurs zustande…
Frühlingserwachen
Am 16. Februar beriet Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Landesregierungen mal wieder die Pandemie-Politik. Schrittweise soll ein Großteil dieser Maßnahmen bis zum Frühlingsbeginn am 20. März auslaufen. Scholz sagte der Presse: „Irgendwie…
„Ja zum Impfen – Nein zur Impfpflicht!“
Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag eine Impfpflicht für viele Einrichtungen im Gesundheitswesen beschlossen. Die ver.di-Vertrauensleuteleitung am Uniklinikum Düsseldorf (UKD) hat dazu eine Stellungnahme als Beitrag zur betrieblichen…
Wie lang bis zum Ziel?
Seitdem Anfang 2020 in Wuhan eine aggressivere Mutation der bekannten Corona-Virengruppe identifiziert und analysiert werden konnte, verfolgt die VR China konsequent die Strategie des Aufspürens und Zerschlagens der Virusketten: „Null…
Der Kapitalismus hat das Gesundheitswesen zerstört – nicht das Virus
Spätestens mit der Bundestagsdrucksache aus 2012/2013 waren die Risiken einer Pandemie bekannt. Bekannt waren auch die Probleme des Gesundheitswesens. Sie wurden bewusst herbeigeführt durch Kaputtsparen, Einführen der Fallpauschalen und Privatisierungen….
Nicht mehr als Chaos
„Aber muss er jetzt weiter zur Schule gehen oder in Quarantäne?“ – Wenn man noch zur Schule geht, dort arbeitet oder Kinder hat, die zur Schule gehen, hat man diese Frage…
Solange der Vorrat reicht …
PCR-Tests sind aus. Drum spielen sie künftig eine untergeordnete Rolle in der Pandemieeindämmung. Sie sind nur noch für den Erhalt der kaputtgesparten „kritischen Infrastruktur“ und für besonders vulnerable Gruppen vorgesehen….
Plötzlich ungeimpft
Bis vor Kurzem hatte man mit einer einmaligen Injektion mit dem Vektorimpfstoff Janssen von Johnson&Johnson einen vollständigen Impfschutz. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Paul-Ehrlich-Institut, das Bundesinstitut für Impfstoffe,…
Ablenkung vom Totalversagen
Am 20. Januar beschloss der österreichische Nationalrat eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19. Ein entsprechendes Bundesgesetz war bereits im November des Vorjahres angekündigt worden und tritt Anfang Februar 2022 in Kraft….
Strafe für Unwillige
Strafgelder für über 60-jährige, die nicht geimpft sind, sind der neueste Schachzug der griechischen Regierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Im Januar werden für vor 1962 Geborene, die sich nicht gegen…
Vertrauen am Boden
Rückblick: Am 27. Januar 2020 wurde die erste Corona-Infektion in Deutschland nachgewiesen. Gesundheitsminister Spahn (CDU) mahnte zur „wachsamen Gelassenheit“. Die Infektionsgefahr sei gering und Deutschland gut vorbereitet. Im österreichischen Skiort Ischgl…
Querschreiber
Zwei Großereignisse stehen in China kurz bevor: Das Neujahrsfest, das am 1. Februar beginnt, und die Olympischen Winterspiele, die vom 4. bis zum 20. Februar in Peking stattfinden. Millionen Chinesinnen und Chinesen…
Soziale Isolation
Schon früh, wenige Monate nach dem ersten Lockdown, war klar, dass Kinder und Jugendliche massiv durch die Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie betroffen sind. Nicht nur durch die zeitweisen Schulschließungen. Eine…
Unwürdige Spalterpolitik
Die Regierungsparteien haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass ein bundesweiter Corona-Bonus in der Pflege ausbezahlt werden soll: „Die Pflegekräfte in Deutschland erbringen während der Pandemie eine herausragende Leistung. In der…
Gesundheitsfragen sind Klassenfragen
Als Azubi fuhr ich bei meiner Ausbilderin mit in ihrem Zustellbezirk. Bei einer Pause trafen wir einen krankgeschriebenen Kollegen. In der Unterhaltung wiesen sie sich gegenseitig darauf hin, dass das…
Über das Scheitern
Der staatsmonopolistische Kapitalismus befindet sich in der Systemauseinandersetzung mit der VR China und anderen Staaten des sozialistischen Weges: Hier Überproduktionskrisen, Staatschaos und regelmäßige Unzufriedenheit – dort streng regulierter Markt, Führung durch…
Leichtes Spiel für Omikron
Omikron betrifft nach aktuellen und offiziellen RKI-Angaben schon fast 50 Prozent aller Neuinfektionen an Covid-19 in Deutschland. Wahrscheinlich sind es zwischenzeitlich deutlich mehr. Die Omikron-Variante setzt sich weltweit durch. In…
Brüsseler Bestechung – höchstes Stadium der Korruption
„Der Umgang mit der Pandemie, aber auch mit der drohenden Klimakatastrophe zeigt, wie wenig Vernunft und Wissenschaft in der Politik zu vorausschauendem Handeln genutzt werden, aber auch, wie tief Wissenschaftsfeindlichkeit…
Den nächsten Krieg verhindern!
Das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende ist für viele Linke in Deutschland der Jahresauftakt, auch für die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ). UZ sprach mit Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, über die Pläne des Jugendverbands,…
Nicht ohne Widerspruch
Am 2. Dezember baten die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer den Deutschen Ethikrat, eine erneute Bewertung einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht vorzunehmen und eine „Einschätzung zu den ethischen Aspekten…
„Hier wird geimpft“
„Hier wird geimpft“ – dieses Schild hing am 19. Dezember 2021 im Fenster des „Magda-Thürey-Zentrums“ (MTZ) in Hamburg. Bereits zum dritten Mal hatte die DKP-Gruppe Hamburg-Altona im Parteizentrum zu einer Impfaktion eingeladen….
Triage
In der Bundesrepublik Deutschland wird heute vor dem Hindergrund der Corona-Pandemie ernsthaft über das Thema „Triage“ diskutiert. Der Begriff entstammt der Militärmedizin. Bei unzureichenden Ressourcen wie Medikamenten und medizinischem Personal…
2021: Mehr als Corona
Der Landesverband der DKP Mecklenburg-Vorpommern blickt auf ein Jahr zurück, in dem er unter zeitweilig schwierigen Bedingungen für die Landtags- und gleichzeitig für die Bundestagswahl (die beide im September stattfanden)…
Impfen, aber wie
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA erteilte am Montag die Zulassung für den neuen Corona-Impfstoff der US-amerikanischen Firma Novavax. Die Aktiennotierungen von Novavax schießen schon seit einiger Zeit in die Höhe. Nach allem,…
Nicht alle sind gleich
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen bekommen wieder Zulauf. Am vergangenen Wochenende gingen mehrere zehntausend Menschen in Ost und West auf die Straße. Fackelmärsche vor Häusern von Politikern erregten die Gemüter….
Das Wunder von Mainz
Der Dezember ist traditionell der Monat der Haushaltsdebatten. Viel Geld dürfte es in den allermeisten Kommunen allerdings nicht zu verteilen geben. Einer aktuellen Befragung der Beratungsgesellschaft EY zufolge sind 70…
Mal schauen
Seit Monaten wird Impfen als einzige Lösung propagiert, aber nicht mal das klappt. (Foto: Tim Reckmann / Flickr / CC BY 2.0)
Am Donnerstag vergangener Woche kamen die Regierungschefs von Bund und Ländern zu einer Konferenz mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen. Die „Ministerpräsidentenkonferenz“ (MPK), der jegliche verfassungsrechtliche Legitimation abgeht und…
„Schulter an Schulter“
Angesichts von Währungsverfall und Corona-Krise sind in der Türkei Hunderttausende in den Ausstand getreten, Sozialproteste sorgen für Gänsehautstimmung. Die Resonanz ist auch überwältigend: Eine Viertelmillion Beschäftigte der Gesundheitsbranche sind in…
Dilemmata
Als Mitarbeiter der Jugendhilfe betrifft mich die Masernimpfpflicht. Wenn ich keinen Impf-Nachweis vorlege, muss mich der Betrieb beim Gesundheitsamt melden. Dieses berät verpflichtend und kann dann ein Tätigkeitsverbot aussprechen. Alternativ…
„Booster-Umverteilung“
Anfang September hielt Christian Lindner in einem Interview mit dem „Deutschlandfunk“ die Chancen von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet immer noch für gut, da der „die solideren Koalitionsoptionen“ habe, etwa die Möglichkeit…
Ihr Kinderlein kommet
Die zuständigen politischen Stellen propagieren schon seit einiger Zeit die allgemeine Impfung von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren. Sie haben entsprechende Impfzentren vorbereitet und auch schon losgelegt. Nun hat…
Erfolgreiches Impfen
Es scheint unglaublich, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Kuba Anfang dieser Woche auf 7,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gefallen ist, nachdem sie im August bei fast 10.000 gelegen hatte. Noch Anfang…
Pandemie in Flecktarn
Olaf Scholz gibt sich energisch. Höchste Zeit „für eine riesige Gemeinschaftsanstrengung in Deutschland“ und eine klare Kante gegen die Pandemie. „Deshalb auch der General, deshalb der Krisenstab“, so Scholz. Ein…
Corona-Apartheid
Ehrlich währt am längsten? Von wegen. Südafrika muss gerade erneut feststellen, dass der Ehrliche immer der Dumme ist. Seit April 2020 betreibt das Land eine systematische und koordinierte epidemiologische Überwachung….
Das Versagen der Politik
Ermüdend und verwirrend: immer neue Regeln statt klares Handeln im Kampf gegen Covid-19 (Foto: Transformer18 / Flickr / CC BY-ND 2.0)
UZ sprach mit Dr. Heinrich Niemann über aktuelle Entwicklungen in der Corona-Pandemie. Niemann ist Sozialmediziner und arbeitete in der Gesundheitsverwaltung der Hauptstadt der DDR, von 1992 bis 2006 saß er…
Die Vergessenen der Pandemie
„Die wachsende Ungleichheit ist das Kardinalproblem der Bundesrepublik, wenn nicht der ganzen Menschheit. Darüber ist nach dem Zweiten Weltkrieg nie mehr so viel gesprochen worden wie im Zusammenhang mit der…
Freigabe aus Karlsruhe
Schluss mit „Zögern und Zaudern in der Pandemiepolitik: Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen der Bundesnotbremse gebilligt, damit ist der Weg frei für drastische Einschränkungen in der vierten Welle“, freute sich…
Pflegekräfte am Ende
Seit Beginn der 1990er Jahre bereits ist das deutsche Gesundheitssystem vielfach verändert worden. Dabei haben neoliberale Konzepte tiefe Spuren hinterlassen. Einige Leistungen werden nicht mehr vollständig von den Krankenkassen getragen,…
3G auf dem Land
Nein, es werde keine Impfpflicht geben, tönten lange verantwortliche Politikerinnen und Politiker und das Gros der Medien. Und nein, auch keine Impfpflicht durch die Hintertür. Mit der Einführung der 3G-Vorschriften…
„Wobei, ich glaube einmal gab es Pizza für alle.“
Den Pflegenotstand gab es schon vor Corona, wie man bei dieser Protestaktion 2003 sieht. Die Corona-Pandemie verdeutlicht aber die miserable Situation in der Pflege. (Foto: Frank Eßers / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Das „Erlanger Rot“, die Zeitung der DKP Erlangen, sprach mit der Pflegefachkraft und Betriebsratsvorsitzende Tatjana Sambale (DKP) über die Corona-Pandemie und wie sich diese auf ein in weiten Teilen privatisiertes…
Corona-Tote sind selbstgemacht
Wie lange von Virologen und Epidemiologen vorhergesagt, steigen die Zahlen der symptomatischen Covid-19-Infektionen in Deutschland exponentiell, das heißt nahezu explosionsartig. Angesichts überlasteter Intensivstationen ging in einer öffentlichen Stellungnahme selbst dem…
Kontrollstellen statt Testzentren
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier setzte am Montag Nachmittag seine Unterschrift unter das von den Ampelkoalitionären in der vergangenen Woche in den Bundestag eingebrachte und vom Bundesrat am Freitag gebilligte neue…
Gegen die Spaltung
Am 22. November erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum neuen Infektionsschutzgesetz: Angeblich soll das Infektionsschutzgesetz die „pandemische Notlage mit nationaler Tragweite“ ablösen, tatsächlich verschärft es diese. In einigen Bundesländern…
DKP zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Corona-Maßnahmen
Zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Maßnahmen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die Spaltung der Gesellschaft und der Abbau von Grundrechten hören mit dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht auf. Angeblich…
Placebos gegen die Pandemie
Kein Wort verliert man darüber, wie die überlasteten und unterbezahlten Schaffner jetzt noch 3G meistern sollen. (Foto: Matthias Berg / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Während die vierte Welle Deutschland überrollt, bleibt alles beim Alten. Eventuell wird die bundesweite Inzidenz bis zum Erscheinen dieser Ausgabe die 400er-Marke überschritten haben. Sicher ist, dass die politisch Verantwortlichen…
Corona, Krise und Stamokap
In der jüngsten Zeit wurde in unseren real existierenden Verhältnissen ausprobiert, was die Menschen hierzulande alles mit sich machen lassen. Man treibt sie in einen falschen Widerspruch, indem man sie…
Außer Rand und Band
Zuerst hatte der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Ende der „epidemischen Notlage von besonderer Tragweite“ in Aussicht gestellt. Dann zogen SPD, Grüne und FDP, die das Land künftig regieren…
Reich mit Corona
Erwischt und trotzdem keine Konsequenzen: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen handelte die Verträge aus. (Foto: European Parliament / Flickr / CC BY 2.0)
Die Europäische Kommission machte am 17. Juni 2020 ihre Impfstoffstrategie bekannt. Mit dem Ziel, die Entwicklung und die Herstellung neuer Impfstoffe gegen Covid-19 voranzutreiben, wurden in der Folge zahlreiche nach außen…
Henry-Reeve-Brigaden
Im italienischen Crema wurde ein Platz nach den kubanischen Henry-Reeve-Brigaden benannt. An dem Ort, der nun an den heldenhaften Einsatz des medizinischen Personals aus Kuba erinnert, stand während der Zeit…
Die Ware Corona-Impstoff
Durch den Verkauf des Coronaimpfstoffs ist der Umsatz von BioNTech explodiert. (Foto: Jernej Furman / flickr.com / CC BY 2.0)
Mitte des Monats erscheint die neue Ausgabe der KAZ (Kommunistische Arbeiterzeitung). Wir veröffentlichen mit freundlicher Genehmigung vorab den Artikel von Robert Profan. Weitere Informationen: www.kaz-online.de Die Umsätze und die Gewinne…
Nicht anstecken lassen
Fußballspieler Joshua Kimmich steht am Pranger: „Bild“ enthüllte, dass der Profi des FC Bayern München ungeimpft ist. Interviewt wurde er nach dem darauffolgenden Bundesligaspiel nicht zu fußballerischen Fehlleistungen – der Reporter…
Kuba wehrt sich – wir sind solidarisch
„Kuba wehrt sich“ ist der Titel der aktuellen „Cuba libre“, der Zeitschrift der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba. Wir fügen an: „… und braucht unsere Solidarität“. Denn das ist der Dauerschwerpunkt des Magazins,…
Wen, wann und wie oft impfen?
Im Juli 2021 hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Ständige Impfkommission (STIKO) und ihren Vorsitzenden Prof. Dr. Thomas Mertens frontal angegriffen, weil die Experten wegen fehlender Studiendaten nicht…
Geld nur bei Impfung?
Schlangestehen fürs Impfen in Innsbruck. Wenn es nach Arbeitsminister Kocher geht ist das für Arbeitsuchende verpflichtend. (Foto: Simon Legner / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Die türkis-grüne Bundesregierung setzt zum nächsten Schlag gegen die österreichische Arbeiterklasse an – unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung. Wie nun bekannt wurde, hat Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) bereits am 25. August in…
DKP zur verschärften Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes
Die Aussetzung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Fall der behördlich angeordneten Quarantäne ist ein massiver Angriff auf die Rechte der Beschäftigten. Getroffen werden alle Beschäftigten, am härtesten die mit den…